BADS begrüßt Bildung eines ministeriellen Arbeitskreises 

Hamburg (nr). Einen deutlichen Schub für eine Änderung des THC-Grenzwertes von 1,0 Nanogramm (Tetrahydrocannabinol pro ml Blutserum) als Nachweis für eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit sieht der Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr (BADS). 

Präsident Helmut Trentmann lobte in diesem Zusammenhang das Signal aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), doch eine Arbeitsgruppe zu bilden. „Es passt in die gesellschaftliche Diskussion, sich als Bundesregierung die zunächst von ihr angedachte Zurückhaltung zur Änderung des Cannabis-Grenzwertes von Expertinnen und Experten doch neu bewerten zu lassen.“ Bundesverkehrsminister Volker Wissing sei damit auf den Weg eingeschwenkt, die vom diesjährigen Verkehrsgerichtstag in Goslar ausgesprochene Empfehlung für eine Neujustierung anzugehen. Dort hatte der von Trentmann geleitete Arbeitskreis festgestellt, dass der aktuell angewandte Grenzwert so niedrig ist, dass er zwar den Nachweis des Konsums von Cannabis ermöglicht, aber nicht zwingend einen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.

Nach der bisherigen Rechtsprechung müssen Betroffene, wenn sie mit dem Wert von 1,0 Nanogramm THC Blutserum motorisiert am Straßenverkehr teilnehmen, ggf. ungerechtfertigt mit Sanktionen rechnen. Der Verkehrsgerichstag hatte hervorgehoben, dass der aktuelle Grenzwert so niedrig angesetzt ist, dass er zwar den Nachweis des Cannabiskonsums ermöglicht aber keinen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.

„An Spekulationen über die Höhe eines zukünftigen Grenzwertes, beteiligt sich der BADS nicht“, sagte Trentmann. Wichtig sei es zunächst, aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse in das Gesetz aufzunehmen. Hierfür sei der von Minister Wissing einberufene Arbeitskreis das richtige Gremium.

Für den BADS gelte zwar nach wie vor die Aussage „Wer kifft, fährt nicht!“ „Es muss aber auch gelingen, Rechtssicherheit und Verkehrssicherheit in Einklang zu bringen“, so derPräsident.